Kreisverband Kurpfalz-Hardt
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- ARCHIV - 2013 - Protokoll der Mitgliederversammlung des KV Hardt


Protokoll der Mitgliederversammlung des KV Hardt

 

am 22.06.2011 in Schwetzingen  

 

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TOP 1
Begrüßung

Adolf Härdle nahm die Begrüßung vor und hieß insbesondere die Neumitglieder Patrick Schönenberg
(Oftersheim), Robert Korn (Altlußheim) und Dirk Michael Schulze (Reilingen) herzlich willkommen.
 

TOP 2
Bericht von der LDK

Stephanie Aeffner berichtete kurz von der LDK. Es gab keine inhaltliche Auseinandersetzung, die
Minister wurden vorgestellt, der Koalitionsvertrag einstimmig angenommen. Es herrschte eine
zeitgemäße Feierstimmung.
 

TOP 3
Delegiertenwahl/Diskussion zum Atomausstieg

Es wurde über den Leitantrag des Bundesvorstandes zum Ausstieg diskutiert. Wichtige Punkte für die
DiskussionsteilnehmerInnen waren der Zeitpunkt des Ausstiegs 2022, obwohl ein früherer Ausstieg
bereits 2017 möglich wäre, die Unumkehrbarkeit des Ausstiegs und das ungelöste Problem der
Endlagerung in Gorleben.  
 
Möglicherweise soll, wenn es nach dem Leitantrag des Bundesverstands geht, auf der BDK nur
zugestimmt werden, um eine schwarz-rote Koalition zu ermöglichen, obwohl ein Zustimmen zu einem
solchen Beschluss gegen einige grüne Grundprinzipien verstößt und den Grünen nahestehende
Gruppen vergrault werden.  
 
Es wurde die Meinung vertreten, die Industrie könne sich nicht schneller umstellen. Wichtig war vielen
Teilnehmern, die Unumkehrbarkeit durch eine Verankerung des Ausstiegs im Grundgesetz festzulegen.
Ein einfaches Gesetz kann mit einfacher Mehrheit zurückgenommen werden, und bis 2022 sind noch 3
Bundestagswahlen.  
 
Andererseits wurde festgestellt, dass die Industrie sich nur durch Druck in eine bestimmte Richtung
bewegen wird. Ein Konsens aller darf allerdings nicht alleiniger Grund für ein Zustimmen der Grünen
sein. Einigkeit bestand darüber, dass auch in einzelnen, kleinen Dingen Energie gespart werden muss
und eine dezentrale Energieversorgung nötig ist.  Kaltreserven darf es nicht geben. Die Macht der
Energiekonzerne muss eingeschränkt werden, nicht sie, sondern die Politik soll die Bedingungen
vorgeben.  
 
Über die einzelnen Forderungen wurden Meinungsbilder erstellt.
?  für eine Verankerung des Ausstiegs im GG: einstimmige Zustimmung
?  für einen Ausstieg 2017: 8 ja, 8 nein
?  für eine ergebnisoffene Erkundung von Gorleben: einstimmige Zustimmung
?  gegen eine  Kaltreserve: einstimmige Zustimmung
?  ohne Verhandlungen keine Zustimmung: einstimmige Zustimmung.
 
Mit diesen inhaltlichen Vorgaben wurden die delegierten Personen gewählt.
Auf Antrag wurde bestimmt, dass eine delegierte Person und eine Person als Ersatz gewählt werden
sollten, die jeweils ihre Kosten erstattet bekommen.
Zur Wahl stellten sich Stephanie Aeffner und Monika Maier-Kuhn. Es entfielen auf Stephanie 8
Stimmen, auf Monika 6 Stimmen, bei einer Enthaltung. Somit wurde Stephanie Aeffner als Delegierte
und Monika Maier-Kuhn als Ersatzdelegierte gewählt.
 TOP 4
Bericht aus Stuttgart
Manfred Kern berichtete, dass das Hauptthema S21 war, das Verhalten der Demonstranten und dass
das Ergebnis des Stresstests, das eigentlich bis Februar vorliegen sollte, erst am 14. Juli vorgestellt
werden wird.
Er ist Mitglied im Europaausschuss, Integrationsausschuss und Wissenschaftsausschuss. Bei den
Studiengebühren entstehen höhere Kosten, da auch die konfessionellen Hochschulen berücksichtigt
werden müssen.
Monika Maier-Kuhn wies auf eine Veranstaltung in Schwetzingen am 12.7. zum Thema Inklusion hin
und bat um Beteiligung aus Stuttgart.
 

TOP 5/6
Bericht über den Stand der Planung Wahlkreisbüro/Kreisgeschäfts-Stelle /
KreisgeschäftsführerIn-Stelle, weiteres Vorgehen

Weitere Arbeit im KV, Einbeziehung der Diaspora-Gemeinden
Martin Gramm referierte zu den beiden zusammengehörenden TOPs.
Der Vorstand ist mit dem Landtagsabgeordneten im Gespräch, noch ist kein Konsens bzgl.
Kreisgeschäftsstelle/Abgeordnetenbüro erreicht, bis Herbst sollte dies geschehen.
Er schlug vor, dass der Landtagsabgeordnete im Kreis Flagge zeigt, eine Bürgermeister-Besuchs-Tour
durch die Orte machen könne, um Kontakte herzustellen bzw. zu vertiefen.
Manfred antwortete darauf, dass er bereits mit mehreren Bürgermeistern Gespräche geführt
habe, es fehlten nur noch die Bürgermeister Mörlein in Eppelheim und Hofmann in
Neulußheim.
Bezüglich der Diaspora-Gemeinden sei nötig, sie zukünftig besser einzubeziehen, z.B. KMVs dort
durchzuführen.  
An den Landtagsabgeordneten wurde der Wunsch geäußert, bei Veranstaltungen (z.B. Stammtisch)
anwesend zu sein, um Interessierte besser ansprechen zu können und so eine Basis für die nächsten
Wahlen zu bekommen.
 

TOP 7
Sonstiges

Die Webseite ist in Arbeit. Eine Arbeitsgruppe mit Lucas Korn, Robert Korn und Thomas Burger ist
dabei, sie zu erstellen. Die Grundstruktur steht, man ist auf Beiträge aus den einzelnen Gemeinden
angewiesen. Ein Problem ist, dass für die geplante Struktur ? die eigentlich steht ? die Zugangsrechte
erweitert werden müssten.
Geplant ist, für jeden Ort eine AnsprechpartnerIn-Mailadresse anzugeben
 
 
 
 
Monika Schroth-Pollmann     Schwetzingen, 28.06.2011   
(Protokollführerin)

 

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